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Feinstaubalarm – das unendliche Drama!

Aktuell wieder im Radio: Feinstaubalarm in Stuttgart!
Feinstaubalarm - das unendliche Drama!
Und? Ja, ist halt so. Interessiert doch keinen. Die Staus auf den Straßen sind jedenfalls bisher nicht kürzer geworden.  Fahrgemeinschaft? ÖVPN? Ne, viel zu anstrengend. Wer will sich schon in überfüllten und versifften Bussen und Bahnen an fremde Menschen kuscheln und Bazillen austauschen?  Oder nachts durch dunkle Bahnhöfe laufen.
Vielleicht sollte man das einfach mal attraktiver ausbauen.
Ein Einweg-Ticket von hier nach Stuttgart kostet mehr als ein Ganztages-Familienticket in Berlin. Dabei ist BaWü doch angeblich so reich und Berlin pleite.
 
Aber schöne Plakate hängen an den Brücken und tolle Anzeigesysteme gibt es dazu – Feinstaubalarm! ALAAAARRRMMM! Hilfe, wir werden alle sterben.
Oder so ähnlich…
 
Politiker fordern die blaue Umweltplakette
“Politiker fordern” – wie wäre es mit “Politiker machen”?
Aber klar, niemand ist zuständig.
 
Was soll die blaue Umweltplakette bringen wenn dann doch wieder betrogen wird?
Allein durch den Aufkleber werden die Abgase auch nicht weniger.
Aber immerhin werden damit wieder Verwaltungsbehörden beschäftigt und es lassen sich neue Fahrzeuge verkaufen.
Die dahinter stehenden Grenzwerte und Vorschriften müssen eingehalten werden.  Die Aufkleber bringen nichts!
Es ist übrigens spannend wie Feinstaub, SOx, NOx und sonstige Schadstoffe immer zusammengewürfelt werden.
Dieselfahrverbote? Benziner sind in vielen Bereichen auch nicht besser.
 
Die grüne Plakette reicht für die Luftreinhaltung vollkommen aus!
Man muss nur die zugrunde liegenden Grenzwerte einhalten, kontrollieren und Überschreitungen sanktionieren:
Fahrzeuge müssen die Grenzwerte immer einhalten, nicht nur auf dem Prüfstand.
Ein Fahrzeug das die Werte nicht einhält ist defekt und muss repariert werden.
Werden die Werte ab Werk nicht eingehalten, dann muss die Zulassung entzogen, die Fahrzeuge zurückgenommen und die Kunden entschädigt werden -> Produkthaftung!
 
Die aktuelle Situation ist ein großer Betrug mit Duldung der Behörden!
Damit degradiert sich die BRD zur Bananenrepublik!
 
Schummeldiesel?
Geschummelt wird vielleicht beim Spielen oder bei Prüfungen in der Grundschule.
Das was aktuell mit den Fahrzeugen abläuft ist gewerbsmäßiger Betrug!
Fahrzeuge mit Betrugsoftware müssen gegen Entschädigung zurückgenommen werden, die verantwortlichen Manager gehören in den Knast. Oder glaubt irgendwer wirklich, daß irgendein Ingenieur oder Arbeiter aus der untersten Ebene der Hierarchie einfach mal so für seinen Konzern so eine Software installieren kann ohne daß das Management davon weiß?
 
Wenn die Fahrzeuge nachweislich die Grenzwerte der grünen Plakette um das 4 bis 10fache übersteigen, dann bedeutet das im Umkehrschluss daß man allein durch das Beenden dieser Betrügereien  die Schadstoffbelastung um 70-90% reduzieren kann – mit bestehenden Gesetzen und Vorschriften.
Man muss nur wollen – und machen! (Fordern reicht nicht)
 
Eine blaue Plakette bringt genau “GARNICHTS”, ausser daß die Konzerne wieder Millionen daran verdienen wenn der kleine Bürger dazu gezwungen wird, sein neuwertiges Fahrzeug zu verschrotten und durch einen Neuwagen zu ersetzen.
Oder glaubt irgendwer wirklich daß seit Aufdeckung der Betrügerei komplett neue Motoren entwickelt wurden die auf einmal so sauber sind daß Neufahrzeuge alle Grenzwerte einhalten?
Woher sollte dieser Innovationssprung kommen wenn das System ausgelutscht ist und vorher nur Verbesserungen im Promillebereich möglich waren? Alien-Technologie?
Da werden Motoren jahrelang entwickelt und optimiert damit 1-2% mehr Effizienz rauskommen Schadstoffe um 5% reduziert werden und wenn sich dann nach 2 Jahren Betrieb herausstellt daß die Teile zuviel Schadstoffe ausstoßen gibt es innerhalb von 2 Wochen ein Softwareupdate oder ein Stück Plastik das die Abgase um 80% reduziert. Klar, das ist jetzt vollkommen logisch. Das Plastikteil bringt für die Abgase genausoviel wie ein Aluhut gegen Handystrahlung.
 
Es gibt übrigens Lösungen die funktionieren, allerdings kosten die Geld, dann werden die Fahrzeuge entweder teurer oder der Konzerngewinn kleiner. Deswegen versucht man es halt lieber mit Betrug.
Und wie man sieht funktioniert das ja – zumindest in unserer Bananenrepublik – da darf der betrogene Kunde für die Nachrüstung zahlen, nicht der  Betrüger.
 
Folgendes Szenario wird sicher niemals stattfinden, wir sind ja keine Bananenrepublik und es geht ja auch nicht darum, daß sich die Konzerne die Taschen vollstopfen:
 

  1. Nachrüstpflicht auf Kosten der Fahrzeughalter – die dürfen für den Betrug der Anbieter blechen. – Die Industrie verdient.
  2. “großzüge” Abwrackprämien für neue Euro6/7/8-Fahrzeuge mit blauem Aufkleberchen – Die Industrie verdient.
  3. sobald die DEUTSCHE Industrie ihre Elektrofahrzeuge marktreif hat, also so in 2-5 Jahren (ab 2020) sind dann auch die neuen Verbrenner ganz böse, incl. Benziner. Da gibt es dann wieder den gleichen Tanz und man darf auf Elektrofahrzeuge umsteigen – Die Industrie verdient.

Zwischenzeitlich gibt es für die verantwortlichen Politiker feine Aufsichtsratsposten.
Nein, sowas wird hier niemals stattfinden. Wir sind ja kein Dritte-Welt-Land.
Oder doch? Naja gerade heute gibts ein Urteil: Diesel-Fahrverbot ist möglich.
Was jetzt wohl passiert?
Damit müssen dann einige Leute ihre Fahrzeuge nachrüsten oder verschrotten – und die Betrüger die wissentlich manipulierte Fahrzeuge verkauft haben verdienen nochmal dran – an der Nachrüstung oder an Neuwagen.
 
An Sarkasmus ist auch die aktuelle Werbung eines deutschen Autoherstellers nicht zu überbieten:
Umweltprämie für alle Neuwagen OHNE STECKER – also Prämie für neue Stinker die laut Datenblatt für den blauen Aufkleber tauglich sind. Da bin ich aber mal auf die Messungen im Realbetrieb gespannt.
Also mindestens noch 2 Runden mit viel Geld für die Autobauer.
Glaubt eigentlich wirklich irgendwer wirklich daß ein 2-Tonnen-SUV mit Hybrid-Motor nur 2L auf 100km verbraucht? Klar, bei 20km Messzyklus muss man nur den Akku so auslegen daß das Ding auf dem Prüfstand genau die 20km elektrisch fährt, dann braucht man keinen Sprit. Danach gibts die Zulassung, den blauen Aufkleber und dann raus auf die Straße und nach 20km wird der Verbrenner dazugeschalten. Alles im grünen Bereich.
 
Dumm nur daß die Welt sich nicht auf Deutschland beschränkt und aussenherum viele schon viel weiter sind.
Ne, die deutschen Hersteller sind nicht hinterher. Im Ausland wird schon kräftig was mit modernen Antrieben verkauft – dort wo es halt nicht anders geht. In Kalifornien oder in China. Nur in Deutschland ist der alte Stinke-Diesel noch “State of the Art” weil sich hier mit Hilfe der Politik nochmal richtig viel Geld verdienen lässt.
 
Aber das Volk will es ja auch so. Man muss nur schauen was für Fahrzeuge jeden Morgen vor dem Kindergarten und der Schule auffahren. Ohne SUV ist man ja schon etwas ausgegrenzt.
Die Schornsteine dieser Straßenkreuzer genau in der richtigen Höhe damit die kleinen Menschen noch eine Nase Feinstaub, SOx und NOx mitbekommen.
 
Das Problem erledigt sich aber anscheinend bald von alleine wenn die deutschen Autobauer von Chinesen aufgekauft werden, das geht schneller als man denkt. Immerhin – die Politiker wollen “über diese Sache reden”.
 
Ausserdem sind da ja auch noch die LKW – die fahren alle mit Diesel.
Was passiert mit denen?
Kann man die jetzt einfach alle wegwerfen? Da werden aber einige dumm schauen wenn die Supermärkte leer sind oder das Paket aus dem Onlineshop nicht ankommt. Vielleicht wäre die bessere Lösung daß man einfach mehr Kontrolleure einstellt und mal schaut was manche Spediteure so alles ein- oder ausgebaut haben um weniger Harnstoff zu benötigen. Die Anständigen sind auch hier wieder die Dummen. Wenn die deutschen Spediteure alle pleite sind, dann kommt das chinesische UMSATZSTEUERFREIE, ROHs-, VERPACKUNGSABGABEN-freie Billigspielzeug  noch öfter nur noch mit Polnischen LKWs ohne Abgasreinigung.
Und die Handwerker können ihre Geräte und Maschinen ja zu Fuß zum Kunden tragen.
Oder sich ein Pferdefuhrwerk zulegen. Ging doch früher auch.
 
Nochmal meine Meinung:
Es gibt ausreichend Vorschriften, man muss sie nur einhalten, kontrollieren und Verstöße sanktionieren.
Wenn die ganzen Gammel- und Betrugsfahrzeuge von den Straßen sind ist die Luft schon ein bisschen sauberer.
Aber daran verdient ja die Industrie nichts.
 
 
Irgendwie schon ziemlich traurig was da aktuell abgeht.
 
 

Steuerbetrug im Internet

Steuerbetrug im Internet
Eigentlich wollte ich ja nur einen kleinen Beitrag schreiben, oder dann doch nicht. Aber das Thema ist dermaßen ätzend daß ich vermutlich gleich eine ganze Reihe daraus mache.
Warum ich das schreibe?
Weil ich versucht habe, privat etwas legal aus China zu importieren – hier gibt es vorab mein kleines Zoll-Erlebnis.
 
Heute geht es um den Steuerbetrug im Internet
Vorab: ich bin Laie – aber das Thema ist so offensichtlich, da schreibe ich einfach mal meine Meinung drüber.
Feedback ist willkommen falls ich total falsch liege.Aber in den Medien findet sich auch ab und an was darüber, so ganz falsch liege ich damit dann wohl nicht.
 
Ich weiss nicht warum da nichts dagegen unternommen wird.
Unsere reGIERung ist ja immer schnell dabei wenn es um Gesetze gegen das eigene Volk geht, irgendwelche Einschränkungen, Überwachnungen und sonstige Schikanen. Aber bei so einem offensichtlichen Problem wird anscheinend weggeschaut.
 
Um was geht es?
 
Auf Amazon und bei eBay sind Tausende ausländische Händler gelistet die munter Waren anbieten die in keinster Weise für die Inverkehrbringung in der EU geeignet sind. Sei es wegen Sicherheitsmängeln (elektrische Geräte), wegen fehlender deutscher Bedienungsanleitungen (dazu später mehr), fehlende CE-Kennzeichnung, keine ROHS-Registrierung, fehlende Steuernummer oder weiteren Dingen.
 
Und das schlimmste: da wird lustig Steuer in großem Stil hinterzogen und von den verantwortlichen Finanzbehörden interessiert das anscheinend niemand.
In diversen Medien  gab es eine Schätzung für 2015 daß dem Staat jährlich 500-800 MILLIONEN (!) an Steuern entgehen. Wenn man sich die Flut an Angeboten so anschaut, dann dürfte der Schaden mittlerweile im MILLIARDEN-Bereich liegen.
Amazon erklärt sich für nicht zuständig, der Händler sitzt in Übersee und der Fiskus ist angeblich machtlos.
Gleiches bei eBay. Oder bei den diversen chinesischen Marktplätzen wie Banggoods, Gearbest, Tinydeals, Alibaba.
 
Dabei machen beispielsweise die Engländer es vor wie es gehen müsste – Verkauf nur mit vorhandener inländischer Steuernummer, ansonsten haftet der Dienstleister. Fertig.
 
Ein Beispiel:
Max Mustermann kauft bei Amazon ein Smartphone.
Max Mustermann hat keine Ahnung und sieht folgendes:
Steuerbetrug im Internet
Marketplace kennt Max Mustermann nicht, er hat Gutes über Amazon gehört, da steht ja auch daß die Ware von Amazon versandt wird, also alles OK. Klick – Bestellt.
Die Ware kommt auch schnell an, das Geld wird eingezogen und eigentlich ist alles ok.
Nur – Max Mustermann hat eben NICHT bei Amazon gekauft sondern bei einem Händler aus Brooklyn, New York in den USA!
Eine Rechnung gibt es natürlich NICHT, dementsprechend auch keine Gewährleistung und dem Staat entgehen die 19% Umsatzsteuer die hier eben NICHT abgeführt werden!
Der ehrliche Deutsche Händler hat da natürlich keine Chance, denn er muss Steuern und Abgaben bezahlen und zwar nicht zu wenig. Über kurz oder lang kann er seinen Laden zumachen.
In der Liste steht ein weiterer Lieferant aus Money (lustig, das passt gut zum Thema) , NY, USA. Bei anderen Artikeln gibt es alles mögliche, vor allem aber USA und China.
 
Wie wird da die Einfuhrumsatzsteuer abgerechnet? Wie kommt die Ware nach Deutschland?
Irgendwann muss die Ware doch durch den Zoll!? Anscheinend nicht.
 
Moritz Mustermann ist etwas schlauer als Max Mustermann und erkennt daß in der Liste “Andere Verkäufer” Amazon selbst auftaucht.
Also flux dort bestellt und er erhält am nächsten Tag die Ware inclusive Rechnung und mit voller Garantie. Auch der Staat bekommt vermutlich seine Umsatzsteuer.
Moritz Mustermann möchte aber noch eine Handy-Hülle dazu und klickt auf die empfohlene mit PRIME-Versand.
Einziger Anbieter ist eine Firma aus Jilin in China.
Versand durch Amazon, also in Deutschland gelagert.
Auch die Hülle kommt am nächsten Tag. Allerdings gibt es auch hier keine Rechnung.
Auf Anforderung gibt es einen unlesbaren Beleg auf Chinesisch mit irgendeinem Phantasiebetrag, einem Euro-Zeichen dahinter und Fett aufgedruckt den Hinweis GIFT (Geschenk) – super, GIFT ist das Codewort um bei der Einfuhr keine Steuern zahlen zu müssen.
 
Macht sich Moritz Mustermann damit strafbar?
Er hat anscheinend unversteuerte Ware gekauft. Allerdings unwissentlich in dem guten Glauben daß das alles seine Ordnung hat. Denn bei allen Waren steht ganz fett: Alle Preisangaben inkl. USt.
Ich bin schwer am Zweifeln ob der Chinese dem deutschen Fiskus einen Obulus entrichtet hat.
Allein schon der Aufdruck GIFT deutet doch darauf hin daß das Absicht ist.
OK, die Hülle kostet keine 10,- Euro und ist damit sowieso unter der Freigrenze. Aber es gibt jede Menge Angebote hochpreisiger Artikel die genauso gehandelt werden.
Dazu noch so Dinge wie LASERCUTTER in offener Bauweise – ein falscher Klick und man benötigt fürs Surfen im Web ein Braille-Ausgabegerät.
Der ehrliche Händler müsste die Hüllen beim Import erst einmal verzollen – mit 19% Einfuhrumsatzsteuer + Zoll + Gebühren. Dann benötigt er natürlich eine deutsche Gebrauchsanweisung (ja richtig – die braucht man für alles und wenn es nur eine Schraube ist!)
PS.: die Geschichte ist fiktiv
PPS.: ich verkaufe weder Handys noch Hüllen und auch sonst nichts wodurch die Geschichte mich irgendwie persönlich betreffen würde.
Ich verstehe es nur einfach nicht daß hier offensichtlich ein rechtsfreier Raum geschaffen wurde auf dem Chinesen, Amerikaner und andere ausländische Firmen Milliarden-Umsätze an der Steuer vorbei generieren können und kleine deutsche Händler wegen jedem Furz zur Kasse gebeten und abgemahnt werden.
 
PPPS.: Ich habe mir für meinen Wischroboter Braava 390T Wischtücher bei Amazon bestellt.
Natürlich bei einem Marketplace-Anbieter.
Lieferung direkt vom Anbieter, 3-4 Wochen Lieferzeit.
Auf Anfrage nach einer Rechnung kam dann das hier:
Steuerbetrug im Internet
Mein Name + Adresse waren korrekt eingetragen, sogar der Kaufbetrag stimmt (meistens geben die Chinesen einen fiktiven, viel niedrigeren Wert an. Und ganz fett wieder das obligatorische “GIFT ONLY”.
OK, bei Werten unter 22,- Euro ist laut zoll.de kein Zoll und keine Einfuhrumsatzsteuer fällig.
Das ist dann wohl alles korrekt. Allerdings würde ein deutscher Händler diese Ware verkaufen, er würde das sicher nicht einzeln bestellen. Damit müsste er bei Werten über 22,- Euro natürlich 19% Einfuhrumsatzsteuer bezahlen und bei Werten über 150,- Euro noch Zollgebühren.
Angenommen es geht um 100 Lieferungen.
Der deutsche Händler müsste dann bei einem Preis von 12,- Euro x100 bei angenommenen 5% Zoll und 19% Einfuhrumsatzsteuer entsprechend pro Artikel 2,88 Euro an den Staat abführen, entsprechend 288,- Euro
Der Chinese verkauft 100x direkt aus China – jedes Mal unter der Freigrenze und spart sich diese 288,- Euro Abgaben. Die gehen natürlich dem Staat verloren,
Ausserdem zahlt der deutsche Händler natürlich noch weitere Abgaben wie Gewerbesteuer, Einkommensteuer, Abgaben an IHK, GEZ und sonstige Institutionen, für den Versand wird natürlich eine Verpackungsabgabe fällig.
Allein weil der Chinesische Anbieter alle diese Abgaben NICHT zahlt kann er 30-50% billiger anbieten.
Der deutsche Händler hat keine Chance.
Mit dem Gewinn aus solchen Geschäften kaufen die Chinesen dann nach und nach die deutsche Wirtschaft auf die sie vorher durch diese Dumping-Geschäfte an den Abgrund gedrängt haben. Sowas passiert nicht nur bei Mini-Bestellungen sondern auch bei ganz großen Geschäften.
Und der Staat schaut zu und macht nichts.
 
Auf Quellenangaben zu obigen Aussagen verzichte ich besser, denn anstatt sich mit so wichtigen Dingen wie diesen Steuersachen ausseinanderzusetzen kümmern sich die Gerichte (Landgericht Hamburg) lieber darum, Abmahnfallen für Linksetzungen aufzustellen. Wer Suchmaschinen oder Onlineshops bedienen kann sollte ausreichend Belege finden.